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Impressum

Firmeninformationen

onliner club | Robert Hofmann Telefonmarketing
Welzbachstraße 25 | 55437 Appenheim
Telefon: 06725 - 919 59 0
Fax: 06725 - 919 59 20
E-Mail: info@onlinerclub.de

Rechtliche Angaben

Vertretungsberechtigt: Robert Hofmann
Umsatzsteuer-ID gemäß § 27: DE263960157
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Robert Hofmann

Bildquellen und -rechte

www.fotolia.de

Online Nutzungsrechte

Alle hier verwendeten Namen, Begriffe, Zeichen und Grafiken können Marken- oder Warenzeichen im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein. Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Besitzern.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden "AGB") gelten für den Leistungsbereich E-Commerce Services der Robert Hofmann Telefonmarketing - – onliner club (im Folgenden "Onliner Club"), Welzbachstraße 25, 55437 Appenheim, vertreten durch den Geschäftsführer Robert Hofmann. Onliner Club bietet seine E-Commerce Services natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden "Auftraggeber") ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB an. AGB des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn Onliner Club hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

§ 2 Rahmenbedingungen

Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen über E-Commerce Services des Onliner Clubs, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form auch für zukünftige Verträge über E-Commerce Services des Onliner Clubs erklärt sich der Auftraggeber ausdrücklich einverstanden. Onliner Club informiert den Auftraggeber unverzüglich über Änderungen der AGB. Äußert sich der Auftraggeber auf diese Änderungsanzeige nicht innerhalb von 10 Werktagen schriftlich, so gelten die AGB als in der geänderten Form akzeptiert. Auf diese Bedeutung des Schweigens weist Onliner Club den Auftraggeber im Rahmen der Änderungsmitteilung hin.

§ 3 Vertragsgegenstand

Onliner Club betreibt das Internetportal
Die Leistungen aus dem Vertrag ergeben sich aus §5, §6, § 7.

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

Das Vertragsverhältnis kommt zustande mit Absenden einer Online-Mitgliedschaft für einen der angebotenen E-Commerce Services oder durch Unterschrift auf den Antrag "Mitgliedschaft & Serviceauftrag" und die daraufhin erfolgende Bereitstellung der E-Commerce Services durch Onliner Club an den Auftraggeber. Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben ist ebenfalls vertragsbegründend oder vertragsändernd.

§ 5 Leistungsbeschreibung Onliner Club Suchmaschinenoptimierung

  1. Onliner Club optimiert die Homepage und weitere vereinbarte Webseiten des Auftraggebers und erstellt Information Sites im Hinblick auf eine verbesserte Positionierung in den Suchergebnisseiten der wichtigsten Suchdienste während der vereinbarten Vertragslaufzeit. Die Optimierung wird für mit dem Kunden vereinbarte Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, im folgenden Keywords genannt, vorgenommen.
  2. Onliner Club meldet die optimierten und erstellten Seiten manuell in ausgewählten kostenlosen Such-diensten an. Wird darüber hinaus auch die Anmeldung in kostenpflichtigen Suchdiensten vereinbart verfährt Onliner Club ebenso und setzt den Kunden über die getätigten kostenpflichtigen Einträge in Kenntnis und reicht die Kosten an den Kunden weiter. Darüber hinaus meldet Onliner Club die Seiten in weiteren Verzeichnissen manuell und maschinell an.
  3. Die Zusammensetzung der abrechnungsrelevanten Suchdienste kann sich nach den Marktgegebenheiten ändern. Sie kann sich insbesondere dadurch ändern, dass andere, besser im Markt positionierte Suchdienste angeboten werden, durch die weniger relevante Suchdienste ersetzt werden. Die mit dem Kunden vereinbarte Anzahl an Suchdiensten, für die die Optimierung vorgenommen wird, bleibt davon unberührt.
  4. Als abrechnungsrelevante Top 10 - Positionen werden die ersten zehn Suchergebnisse nach einer Suchabfrage der vereinbarten Keywords (Keywordkombination) definiert. Dabei zählen nur nicht-bezahlte Ergebnisse, gesponserte oder versteigerte Links zählen nicht als Suchergebnis. Darüber hinaus zählen für Keywords einer Sprache nur die Seiten, die in der entsprechenden Sprache erstellt sind, sofern die einzelnen Suchdienste eine derartige Auswahlmöglichkeit anbieten.
  5. Eine Top 10 - Position ist dann erreicht, wenn eine der von Onliner Club optimierten oder erstellten Seiten unter den ersten zehn Suchergebnissen eines vereinbarten Suchdienste gelistet wird.
  6. Onliner Club kann benachbarte oder ähnliche Suchbegriffe verschiedener Auftraggeber entsprechend betreuen. Onliner Club wird dabei nicht den Interessen eines Auftraggebers Vorrang vor den Interessen eines anderen Auftraggebers geben.
  7. Der Auftraggeber erhält keine Exklusivität für Begriffe.
  8. Zur Erhöhung der sogenannten "Link popularity" und "Link relevancy" werden in offener dezenter als auch versteckter Form Links angebracht um die Vernetzung zu erhöhen. An geeigneter Stelle wird ein Link auf die Seiten von Robert Hofmann Telefonmarketing - onliner club angebracht.
  9. Es gelten die jeweiligen AGB und Nutzungsbestimmungen der belegten Suchmaschinen

§ 6 Leistungsbeschreibung Onliner Club Kommunikationsdienste, Bewertungs- & Empfehlungsdienste

  1. Onliner Club erstellt redaktionelle Beiträge aus den Angeboten des Auftraggebers sowie relevante Firmeninformationen zum Zwecke der Weiterverbreitung auf anderen Portalen. Diese Portale setzen sich aus Anbietern von Communityseiten, Foren, Blogs, Fachportalen, Messengern wie beispielsweise Twitter zusammen. Onliner Club erstellt redaktionelle Beiträge aus den Angeboten des Auftraggebers sowie relevante Firmeninformationen zum Zwecke der Weiterverbreitung auf Bewertungs- und Empfehlungsportalen. Diese Portale setzen sich aus Anbietern mit Kommentarfunktion zu Produkten und Händlern, Preisvergleichsportale, Fachportalen mit Bewertungssystemen und Empfehlungsportalen zusammen.
  2. Onliner Club kommuniziert die Nachrichten aus den Beiträgen ausschließlich in dritter Person im Namen des Auftraggebers veröffentlicht positive Meinungen und Äußerungen über den Auftraggeber und seine Produkte.
  3. Onliner Club erstellt ein Verzeichnis der für den jeweiligen Auftraggeber relevanten Portale zusammen anhand der für den Auftraggeber in Frage kommenden Zielgruppe.
  4. Die Beiträge sind in der Anzahl pro Monat limitiert in Höhe der Zahl der Portale auf denen die Beiträge veröffentlicht werden.
  5. Es gelten die jeweiligen AGB und Nutzungsbestimmungen der belegten Portale

§ 7 Leistungsbeschreibung Onliner Club Aktualisierung von Listingeinträgen in Branchenverzeichnissen

  1. Onliner Club prüft, aktualisiert und erstellt Einträge in online Branchenverzeichnissen.
  2. Diese Leistung beinhaltet ausschließlich kostenfreie Brancheneinträge.
  3. Onliner Club stellt ein Verzeichnis der für den jeweiligen Auftraggeber relevanten Branchenverzeichnisse zusammen anhand der für den Auftraggeber in Frage kommenden Zielgruppe.
  4. Die Branchenverzeichnisse sind in der Anzahl limitiert in Höhe der im Leistungsumfang E-Commerce vereinbarten Zahl.
  5. Es gelten die jeweiligen AGB und Nutzungsbestimmungen der belegten Branchenverzeichnisse.

§ 8 Gewährleistung und Garantie

  1. Onliner Club übernimmt die Gewähr dafür, dass die Leistungen entsprechend der bei Vertragsabschluss gültigen Leistungsbeschreibung genutzt werden können und im Wesentlichen die dort beschriebenen Funktionen erfüllen.
  2. Onliner Club meldet im Rahmen der Leistungserstellung Zugangsdaten bei allen dem Auftrag entsprechenden Portalen an. Die Portale garantieren nicht, dass die angemeldeten Zugänge auch in der angestrebten Form aufgenommen werden. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Portale.
  3. Onliner Club meldet im Rahmen der Leistungserstellung Internetseiten bei allen dem Auftrag entsprechenden Suchdiensten an. Die Suchdienste garantieren nicht, dass die angemeldeten Webseiten auch in der angestrebten Form aufgenommen werden. Dies gilt entsprechend auch für Onliner Club.
  4. Onliner Club gewährleistet nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen der Portale stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.
  5. Fehler im Sinne der Gewährleistung sind ausschließlich reproduzierbare Fehler, deren Ursache in Qualitätsmängeln der Leistungen von Onliner Club liegt. Kein Fehler ist insbesondere eine Funktionsbeeinträchtigung, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung, unzulässigen oder schadhaften Daten etc. resultiert.
  6. Onliner Club kann Gewährleistung durch Nachbesserung erbringen. Die Nachbesserung erfolgt durch Neuanmeldung bei den Portalen.
  7. Falls die Nachbesserung nach drei Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Nachfrist endgültig fehlschlägt, hat der Auftraggeber das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen. Andere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
  8. Der Auftraggeber muss nachweisen, dass er Mängel schriftlich gegenüber Onliner Club gerügt hat und dass die Mängel auf den Leistungen von Onliner Club beruhen.

§ 9 Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse

  1. Onliner Club stehen alle urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an den von ihr erstellten Beiträge und Inhalten zu, soweit sie nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag dem Auftraggeber eingeräumt sind.
  2. Beiträge werden einmal im Monat mit dem Auftraggeber abgestimmt. Die darin enthaltenen Nachrichten werden vom Auftraggeber zur Nutzung freigegeben.
  3. Onliner Club hat das Recht, Auszüge aus Beiträgen außerhalb des Gesamtzusammenhangs zu veröffentlichen, soweit die Kernaussage der Nachricht nicht den Sinn des Beitrages entfremdet. Eine Abstimmung mit dem Auftraggeber hierzu erfolgt nicht.
  4. Onliner Club stehen alle urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an den von ihr erstellten Seiten und Inhalten zu, soweit sie nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag dem Auftraggeber eingeräumt sind.
  5. Meldet Onliner Club die Seiten im eigenen Namen an, erhält der Kunde keine automatischen Nutzungsrechte an der Domain.
  6. Die Kosten für die Reservierung und das Hosting zusätzlich eingerichteter Domains trägt Onliner Club während der Vertragslaufzeit.
  7. Meldet Onliner Club für den Kunden eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der Kunde Onliner Club hiermit das Recht ein, die Domain im Falle des Zahlungsverzugs nach diesem Vertrag oder anderen als wichtige Gründe im Sinne dieses Vertrags, die zur Kündigung berechtigen, geltenden Gründen, jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.

§ 10 Verantwortlichkeit, Freistellung

  1. Onliner Club prüft nicht, ob die Informationen für redaktionelle Beiträge und die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzten. Der Auftraggeber ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm angemeldeten Informationen verantwortlich, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
  2. Onliner Club behält sich vor, solche Informationen abzulehnen und nicht für redaktionelle Beiträge zu verwenden und solche Begriffe oder Aufträge abzulehnen und nicht für die Suchmaschinen-Optimierung zu verwenden, die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die Geschäftsprinzipien verstoßen. Onliner Club führt nur Hinsichtlich der redaktionellen Formulierung eigene rechtliche Prüfung der Informationen und Inhalte durch. Onliner Club führt ferner keine eigene rechtliche Prüfung der Begriffe oder der auf den Seiten des Auftraggebers gehosteten / enthaltenen Inhalte durch.
  3. Der Auftraggeber stellt Onliner Club hiermit von allen Ansprüchen Dritter die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber Informationen verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind, frei.
  4. Onliner Club ist berechtigt, die im Namen seines Auftraggebers erstellten Beiträge oder die im Namen seiner Kunden erstellten Seiten ganz oder teilweise ganz oder teilweise vom Netz zu nehmen, sie so zu verändern, dass sie Rechte Dritter nicht mehr verletzen oder geforderte Unterlassungserklärungen abzugeben, wenn Onliner Club von Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.

§ 11 Mitwirkung

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit Onliner Club die vertragliche Leistung durchführen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen erteilen.
  2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Leistungen von Onliner Club unverzüglich zu untersuchen und Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung zu rügen. Nimmt Onliner Club auf Anforderungen des Auftraggebers die Fehlersuche vor und stellt sich heraus, dass keine Fehler oder Fehler außerhalb des Verantwortungsbereiches von Onliner Club vorliegen, kann Onliner Club den Aufwand in Rechnung stellen.
  3. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist Onliner Club von der Leistungspflicht befreit. Leistet Onliner Club dennoch, stellt sie den Aufwand entsprechend der gültigen Preisliste in Rechnung.
  4. Sollte Onliner Club von Seiten des Auftraggebers kein FTP-Zugriff gewährt werden, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (z.B. Internetagenturen oder Provider).
  5. Onliner Club ist berechtigt, nach Auftragseingang durch den Kunden dieses Auftragsverhältnis auf den Webseiten von Onliner Club nach außen zu kommunizieren. Über Details des Auftrags wie die Höhe des Auftragsvolumens, vereinbarte Keywords etc. vereinbaren die Parteien Stillschweigen.

§ 12 Haftung

  1. Onliner Club haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Nichterfüllung, nachträgliche Unmöglichkeit, Verzug, Gewährleistung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubte Handlung) nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Hilfspersonen ist auf Vorsatz beschränkt.
  2. Onliner Club leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Nichterfüllung, nachträgliche Unmöglichkeit, Verzug, Gewährleistung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:
    • Bei Vorsatz in voller Höhe.
    • Bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte.
    • In anderen Fällen nur bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, aus Verzug und aus anfänglichem Unvermögen und zwar in allen Fällen auf Ersatz des typischen und nicht entfernten Schadens, jedoch beschränkt:
      bei Lieferungen und Leistungen auf die Auftragssumme
      bei wiederkehrenden Leistungen auf eine Jahresvergütung für alle Schadensfälle pro Kalenderjahr.
  3. Ein Schadensersatzanspruch ist ausgeschlossen, wenn Onliner Club die Verpflichtung nicht erfüllen kann, weil die Zulieferer oder Dienstanbieter ohne grobes Verschulden von Onliner Club nicht ordnungsgemäß geliefert haben oder weil die von diesen gelieferte Software oder Netzdienstleistungen nicht ordnungsgemäß funktionieren.
  4. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  5. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Onliner Club nur, wenn der Auftraggeber sichergestellt hat, dass diese Daten aus den in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

§ 13 Geheimhaltung

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von Onliner Club oder im Auftrag von Onliner Club handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologie der Suchmaschinen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Diese Verpflichtung gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.

§ 14 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

  1. Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen.
  2. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Onliner Club, AnmeldeService, Welzbachstraße 25, 55437 Appenheim per Brief, oder per Telefax an: (06725) 919590 oder per E-Mail an: info@onlinerclub.de.
  3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
  4. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Onliner Club mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Auftraggeber die Ausführung selbst veranlasst hat.

§ 15 Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit eines Vertrags über E-Commerce Services beträgt die im Serviceauftrag vereinbarte Zeitperiode, beginnend mit dem im Serviceauftrag eingesetzten vertragsbeginn. Der Vertrag über E-Commerce Services verlängert sich automatisch um die gleiche Laufzeit, die im Serviceauftrag festgelegt wurde, wenn nicht spätestens 14 Werktage vor Ende der Vertragslaufzeit durch den Auftraggeber oder Onliner Club gekündigt wird. Die Kündigung muss per E-Mail, schriftlich oder per Fax erfolgen an: E-Mail: info@onlinerclub.de; Postanschrift: Robert Hofmann Telefonmarketing - - Onliner Club, Welzbachstraße 25, 55437 Appenheim.

§ 16 Vergütung

  1. Für die E-Commerce Services des Onliner Clubs gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste.
  2. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich geltender Mehrwertsteuer. Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens nach Zugang einer Rechnung, ohne Abzug zahlbar und fällig.
  3. Onliner Club ist berechtigt, Zahlungen nach eigenem Ermessen auf die geschuldeten Leistungen zu verrechnen und, wenn mehrere Schuldverhältnisse zwischen ihr und dem Auftraggeber bestehen, zu bestimmen, auf welches Schuldverhältnis und auf welche geschuldeten Leistungen Zahlungen zu verrechnen sind.
  4. Sämtliche Forderungen werden allein durch Onliner Club eingezogen. Zulässige Zahlungsverfahren sind Kreditkarte und für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland Lastschriftverfahren.
  5. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Onliner Club die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Bankkonto einzieht.
  6. Bei Rücklastschriften, die der Auftraggeber zu vertreten hat, berechnet Onliner Club eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die Onliner Club aufwandsbezogen gesondert berechnen kann.

§ 17 Datenschutz

  1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Zahlungsdaten bei Onliner Club gespeichert und zur Durchführung der Onliner Club - E-Commerce Services verwendet und verarbeitet werden.
  2. Onliner Club achtet die Privatsphäre der Auftraggeber und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die Onliner Club im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Onliner Club - E-Commerce Services erhebt oder verarbeitet, nutzt Onliner Club nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen E-Commerce Services. Onliner Club wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Auftraggeber einer Offenlegung zustimmt.
  3. Onliner Club darf den Auftraggeber in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax kontaktieren.

§ 18 Sonstiges

  1. Es gilt deutsches Recht.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Appenheim als Sitz des Onliner Clubs. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Onliner Club ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.
  3. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.